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Was macht der Bundesrat?

Der Bundesrat vertritt die Landesregierungen und wirkt daran mit, ob viele Gesetze des Bundes gelten.

Ab welchem Alter?

Dieser Artikel ist ab 12 Jahren verfügbar. Die Altersstufen hängen von der Komplexität des Themas ab.

Ein Land, ein Block.

Der Bundestag hat ja gesagt. Die Länder schicken ihre Stimme gemeinsam in den Bundesrat.

Ein Land, ein Block.

Die Nachricht in der Küche

Nach der Schule steht Mira in der Küche. Im Fernsehen läuft die Nachrichtensendung. Der Bundestag hat ein Bundesgesetz beschlossen: Anmeldungen an Schulen sollen künftig in allen Ländern nach denselben Regeln erfasst werden. Die Moderatorin sagt danach noch einen Satz: Der Bundestag hat entschieden, aber der Bundesrat muss noch ja sagen.

Mira bleibt stehen. Das Gesetz klingt fertig. Die Sendung nennt trotzdem noch eine zweite Stelle.

Warum kann ein Gesetz den Bundestag passieren und trotzdem noch das Ja der Länder im Bundesrat brauchen?

Die Lücke am Zeitungsrand

Mira schreibt an den Rand der Zeitung nur, was die Sendung schon gesagt hat. Der Bundestag hat ja gesagt. Hinter das Wort Bundesrat setzt sie ein Fragezeichen. Wer dort sitzt und was mit dem Gesetz weiter geschieht, lässt sie offen.

Namen und ein Widerspruch

Mira sucht, wer im Bundesrat überhaupt sitzt. Sie rechnet mit einer zweiten Wahl, so wie bei der Bundestagswahl. Die Besucherliste auf dem Bildschirm zeigt Namen. Eine Erklärung steht nicht dabei.

Dann ein Interview. Ein Minister aus einem Land sagt etwas anderes als die Ministerpräsidentin desselben Landes. Mira fragt in die Küche: Wessen Stimme zählt dann?

Formulare auf dem Tresen

Die Nachricht wechselt ins Schulamt. Auf dem Tresen liegen Anmeldeformulare. Der Computer dahinter müsste andere Masken bekommen, falls das Gesetz gilt. Mira sieht die Arbeit im Amt. Warum die Moderatorin den Bundesrat extra nennt, kann sie an den Formularen noch nicht ablesen.

Montag am Schalter

Am Montag steht Mira selbst an so einem Schalter. Ein Vater will das neue Anmeldeformular. Ein Bote legt zwei Briefe aus demselben Land auf den Tresen. Auf einem klebt Gewählt. Mira muss entscheiden, was der Vater mitnimmt, und danach, was er sich aus den zwei Briefen merkt.

Interaktive Aufgabe

Montag am Schalter: Ein Vater will das neue Anmeldeformular, weil der Bundestag die Regel schon beschlossen hat. Ein Bote legt zwei Briefe aus demselben Land dazu. Auf einem klebt Gewählt. Was sagt Mira?

Wähle eine Option, danach erscheint das Feedback.

Interaktive Aufgabe

Mira öffnet die zwei Briefe aus demselben Land. In einem steht: Ich würde noch warten. Im anderen hat die Regierung dieses Landes Ja notiert. Der Vater fragt, was er sich merken soll.

Wähle eine Option, danach erscheint das Feedback.

Die Lücke füllt sich

Mira nimmt die Zeitung wieder zur Hand.

Der Bundestag ist die Volksvertretung des Bundes. Die Wählerinnen und Wähler wählen ihn, und er beschließt Bundesgesetze. Bei manchen Gesetzen ist dieser Beschluss noch nicht der letzte Schritt, weil die Länder mitwirken müssen.

Zwei Spalten reichen Mira jetzt. Links steht der Bundestag, den die Menschen wählen. Rechts steht der Bundesrat. Er vertritt die 16 Länder. Jedes Land schickt Mitglieder seiner Landesregierung, also Menschen, die in diesem Land schon regieren. Eine eigene Wahl in den Bundesrat gibt es nicht. Die Landesregierung bestellt diese Mitglieder und kann sie wieder abberufen. Der Aufkleber Gewählt gehört zur Wahl des Bundestags, nicht zu den Briefen aus dem Land.

Im Bundesrat stimmt nicht jede Person frei für sich. Ein Land gibt seine Stimmen als einen Block ab. Das heißt Blockstimme. Die Mitglieder aus derselben Landesregierung stimmen gemeinsam für ihr Land. Am Schalter lagen zwei Briefe aus einem Land. Eine Person würde noch warten, die Regierung dieses Landes hat Ja notiert. Das persönliche Warten wird keine zweite Stimme. Das Land stimmt als ein Block.

Schulen und die Schulverwaltung liegen bei den Ländern. Die Schulämter müssten die neuen Anmeldungen erfassen. Manche Bundesgesetze gelten erst, wenn die Länder im Bundesrat ja sagen. Das trifft zu, wenn das Gesetz in die Verwaltung der Länder eingreift und die Arbeit verändert, die die Länder ausführen. Bei diesem Beispiel zu den Schul-Anmeldungen reicht das Ja des Bundestags nicht. Deshalb bleibt am Montag das alte Formular am Schalter.

Mira kann die Meldung jetzt selbst lesen. Der Bundestag ist gewählt und hat das Gesetz zur Schulverwaltung beschlossen. Der Bundesrat ist die Stimme der 16 Landesregierungen, und jedes Land stimmt als ein Block. Weil die Länder die Schulämter führen, gilt dieses Bundesgesetz erst, wenn sie im Bundesrat ja sagen.

Miras Schulgesetz ist ein Beispiel und kein Hinweis darauf, ob eine bestimmte Regel an deiner Schule schon gilt.

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Interaktive Aufgabe

Kurz-Quiz

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Am Montag liegen am Schalter noch die alten Anmeldeformulare. Zwei Briefe aus demselben Land sind da: eine Person würde warten, die Regierung des Landes hat Ja notiert. Was trifft zu?