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Was ist ein Rechtsstaat?

Im Rechtsstaat sind auch Staat und Behörden an Gesetze gebunden, und unabhängige Gerichte prüfen Streit nach Recht.

Ab welchem Alter?

Dieser Artikel ist ab 12 Jahren verfügbar. Die Altersstufen hängen von der Komplexität des Themas ab.

Die Regel gilt auch fürs Amt.

Schule, Polizei und Regierung sind an Recht gebunden. Ein unabhängiges Gericht entscheidet nach dem Gesetz.

Die Regel gilt auch fürs Amt.

Nach der Stunde

Nach der Stunde sagt die Schulleitung, Mira dürfe nicht mit auf den Klassenausflug, weil sie oft zu spät kam. Eine Mitschülerin flüstert, die Leitung könne das einfach so bestimmen, sie sei ja die Chefin. Auf dem Heimweg hält die Polizei einen Jugendlichen an und will seine Tasche durchsuchen. Jemand am Rand sagt, die Polizei dürfe das immer, schließlich sei sie der Staat.

Was heißt Bindung an Recht für Schule, Polizei und Regierung, und woran entscheidet ein unabhängiges Gericht?

Die Schulordnung nennen

Mira zeigt die Schulordnung. Dort steht, wann jemand von einem Ausflug ausgeschlossen werden darf. Die Schulleitung hat diesen Punkt nicht genannt. Sie wiederholt nur, sie habe das Sagen.

Im Rechtsstaat gilt die Bindung an Recht: Wer entscheidet, hält sich an die Regeln, die für diese Entscheidung gelten. In der Schule sind das die Schulordnung und das Gesetz. Die Regeln gelten für die Schülerinnen und Schüler und genauso für die Schulleitung. Bevor Mira vom Ausflug fliegt, steht die Frage im Raum, welchen Punkt die Schule dafür nennen müsste.

Dieselbe Bindung auf der Straße

Mira erzählt zu Hause von dem Ausflug und von der Tasche auf dem Heimweg. Die Polizei hat keinen Grund aus dem Gesetz genannt. Sie hat gesagt, als Polizei dürfe sie nachsehen.

Neben dem Schulstreit steht ein staatlicher Eingriff. Für eine Durchsuchung sagt das Gesetz, wann sie erlaubt ist. Dieselbe Bindung an Recht steht auch auf der Straße im Raum. Beim Ausflug liegt die Schulordnung auf dem Tisch. Bei der Tasche liegt die Frage, welchen Grund aus dem Gesetz die Polizei nennt.

Der Zettel am Park

Am nächsten Tag hängt am Park ein Zettel der Stadt: Treffen nach der Schule seien ab morgen verboten. Die Bürgermeisterin sagt im Radio, sie wolle das so, ein Gesetz dafür gebe es nicht.

Auch Regierung und Stadt stehen unter der Bindung an Recht. Für eine Anordnung wie dieses Treffverbot stellt sich dieselbe Frage wie in der Schule und auf der Straße: Welche Grundlage im Gesetz trägt sie?

Schule, Polizei und Stadt liegen jetzt nebeneinander.

Interaktive Aufgabe

Drei Stellen wollen etwas, ohne die passende Regel zu nennen. Die Schulleitung streicht Mira vom Ausflug, weil sie die Chefin sei. Die Polizei will die Tasche öffnen, weil sie Polizei sei. Die Bürgermeisterin verbietet Treffen im Park, weil sie das so wolle. Welche Karte passt?

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Der Hörer bleibt liegen

Mira und der Jugendliche mit der Tasche wollen den Streit klären lassen. Der Fall liegt bei einem Gericht. Aus dem Rathaus kommt ein Anruf, wie das Urteil lauten soll. Auf dem Tisch der Richterin liegt das Gesetz.

Ein unabhängiges Gericht gehört nicht zur Schulleitung, nicht zur Polizei und nicht zur Regierung. Es schaut darauf, was das Gesetz zu Ausflug, Durchsuchung oder Parkverbot sagt. Der Anruf aus dem Rathaus liegt daneben.

Interaktive Aufgabe

Ausflug, Tasche und Parkverbot liegen beim Gericht. Das Rathaus ruft an und sagt, wie das Urteil lauten soll. Welche Karte passt?

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Ein Satz für Ausflug, Tasche und Schild

Mira kann den Ausflug, die Tasche und das Parkschild mit einem Satz fassen: Im Rechtsstaat gilt die Bindung an Recht auch für die Schulleitung, die Polizei und die Regierung. Chefin, Uniform oder Rathaus ersetzen die Regel nicht. Ein unabhängiges Gericht gehört zu keiner von diesen Stellen, nimmt die Anweisung aus dem Rathaus nicht an und entscheidet den Streit nach dem Gesetz.

Das sind Beispiele zum Verstehen. Wie ein echter Streit ausgeht, hängt an der konkreten Regel. Dieser Text berät dazu nicht.

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Interaktive Aufgabe

Kurz-Quiz

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In der Schulordnung steht, wann jemand vom Ausflug ausgeschlossen werden darf. Die Schulleitung liest diesen Punkt nicht vor und sagt nur, sie habe das Sagen. Darf Mira allein deshalb vom Ausflug fliegen?